Steht Polen vor einem Regierungswechsel? (www.eurotopics.net)
from geizeskrank@feddit.de to dach@feddit.de on 12 Oct 2023 09:21
https://feddit.de/post/4444961

Am Sonntag wählen die Polen ein neues Parlament und können sich insbesondere zwischen einem breiten Oppositionsbündnis und der seit Langem regierenden PiS entscheiden. Dem Bündnis um Ex-EU-Ratspräsident Donald Tusk werden gute Chancen eingeräumt, das derzeitige Kabinett ablösen zu können. Die Presse beleuchtet, was der Wahlausgang für das Land und Europa bedeutet.

#dach

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Johanno@feddit.de on 12 Oct 2023 10:13 next collapse

Ach die Pis(s)partei. Wäre schön wenn die faschos mal weg wären

Guildo@feddit.de on 12 Oct 2023 10:21 collapse

Der Unterschied zu Donald Tusk wird nur minimal sein. Ich zitiere Wikipedia:

Contrary to the condemnation of foreign governments and the leadership of the European Union, Tusk supported Hungarian Prime Minister Viktor Orbán in his efforts of implementing a new controversial constitution. Tusk stated that the Hungarian constitution’s democratic controversies were “exaggerated” and that Hungary had “a European level standard of democracy”.[53] Tusk’s support for the Hungarian government garnered a rare show of solidarity with the opposition Law and Justice, which also publicly displayed support for Orbán’s efforts.[54]

Die Partei von Tusk ist liberal-konservativ. Liberal-konservativ könnte man auch als prefaschistisch bezeichnen.

kellerlanplayer@feddit.de on 12 Oct 2023 11:06 collapse

Ein kleiner Schritt ist auch ein Schritt. Als Linker muss man ja gerade über jeden Mini-Schritt froh sein. Immer diese “Alles oder nichts” Mentalität bringt uns nur ins Nichthandeln.

Guildo@feddit.de on 12 Oct 2023 11:19 collapse

Kleine Schritte bei den massiven globalen Problemen sind halt de facto auch kontraproduktiv. Uns läuft die Zeit davon. Wenn wir jetzt nicht drastisch handeln, dann haben wir noch viel größere Probleme zu bewältigen. Und wenn wir hinterher die ganz großen Probleme zu bewältigen haben, will ich mal sehen wie wir drastische Lösungen finden. Das wird ein Spaß.

kellerlanplayer@feddit.de on 12 Oct 2023 11:40 next collapse

Bin ich ja bei dir. Aber man kann halt nur mit der Gesellschaft arbeiten, die man hat.

Und ich sehe viele gute Menschen gerade in Weltschmerz zergehen, anstatt für die Änderung zu kämpfen. Und jeden Erfolg kleinreden, sodass sie noch mehr in Schockstarre geraten. So wird das nichts mit drastischen Handeln! Wer soll das drastische Handeln denn auslösen? Positive Veränderungen mussten immer hart erkämpft werden. Ich seh aber keinen kämpfen, nur jammern.

Guildo@feddit.de on 12 Oct 2023 12:08 collapse

Ja, dann brauchen wir eine andere Gesellschaft.

Es sind keine Erfolge, wenn die Probleme immer größer werden. Das was du machst ist größere, bessere und nachhaltigere Lösungen klein zu reden und als Utopie abzustempeln und das gefällt mir auch nicht.

Wenn wir jetzt nicht drastisch handeln, werden die Probleme so groß, dass wir diese entweder nur mit noch drastischeren Maßnahmen bekämpfen können oder überhaupt nicht. Das was ich jetzt fordere ist de facto auch nicht drastisch, es ist rational.

Positive Veränderungen wurden immer von den Leuten auf der Straße erkämpft und die haben immer mehr gefordert, als die Politik gewillt war umzusetzen und es war möglich. Das hat jede Revolution der Geschichte bewiesen.

kellerlanplayer@feddit.de on 12 Oct 2023 13:15 next collapse

Westliche linke denke, seit der französischen Revolution. Erstmal die perfekte Utopie anstreben, nichts dafür tun und im Internet oder am Bahnhof darüber jammern, warum das nichts wird.

Guildo@feddit.de on 12 Oct 2023 13:22 next collapse

mich kannst du nicht meinen 😎

kellerlanplayer@feddit.de on 12 Oct 2023 14:06 next collapse

Dann danke für deinen Dienst :D

Guildo@feddit.de on 12 Oct 2023 14:23 collapse

immer gerne 😎

Quittenbrot@feddit.de on 12 Oct 2023 16:08 collapse

(x) Zweifel

Guildo@feddit.de on 12 Oct 2023 17:01 collapse

Sagte der Fan des römischen Reiches.

Quittenbrot@feddit.de on 12 Oct 2023 17:42 collapse

Ich find’s so geil, dass dich als “Systemkritiker” die einfache Frage nach Systemen so unglaublich stumm und mad macht. :D

Guildo@feddit.de on 12 Oct 2023 22:18 collapse

Ich verstehe nicht, dass manche Menschen den historischen Materialismus nicht verstehen.

Quittenbrot@feddit.de on 13 Oct 2023 06:39 collapse

Ok, meinetwegen: dann erklär mal, wieso das relevant ist.

Guildo@feddit.de on 13 Oct 2023 07:12 collapse

hab ich schon

Quittenbrot@feddit.de on 13 Oct 2023 09:22 next collapse

Du hast nur mehrmals den Begriff in den Raum geworfen.

Ich sehe ad hoc nicht, wie das Konzept hier relevant sein soll, habe aber auch keine Ahnung von Marx’ historischem Materialismus. Insofern erklär es mir gerne.

Quittenbrot@feddit.de on 14 Oct 2023 09:01 collapse

…und wieder mal nur dröhnendes Schweigen von Guildo, sobald es konkret wird… :D

Guildo@feddit.de on 14 Oct 2023 10:05 collapse

Ich habs dir doch schonmal erklärt.

Quittenbrot@feddit.de on 14 Oct 2023 11:41 collapse

Muss ich wohl übersehen haben. Verlink mir gerne deinen Kommentar.

Ooops@kbin.social on 12 Oct 2023 18:00 collapse

Mit "nichts dafür tun" meinst du, Leuten ihre Schritte auf dem Weg erklären und klar machen, warum mehr soziale Gerechtigkeit notwendig ist, und dann weiter machtlos zuschauen, wie Rechte gewählt werden und weiter über fehlende soziale Gerechtigkeit geweint wird, weil "die Linken ja nie was tun" aber trotzdem natürlich an allem Schuld sind?

kellerlanplayer@feddit.de on 13 Oct 2023 10:42 collapse

Ja, wo wir das denn gut gemacht? Auf Social Media leisten die rechten viel bessere Arbeit als wir.

norgur@discuss.tchncs.de on 12 Oct 2023 16:40 collapse

Und woher nimmst du von jetzt auf gleich eine “andere Gesellschaft”? Im Gegensatz zu Filmen ändern Menschen nicht ihre komplette Haltung mit einer flammenden Rede des Protagonisten. Wenn sich eine Gesellschaft in die richtige Richtung aufmacht, ist jeder Schritt da hin zu begrüßen.

Guildo@feddit.de on 12 Oct 2023 17:01 collapse

😪

Gamey@feddit.de on 13 Oct 2023 01:58 collapse

Polen zumindest wieder in richtug Rechtsstaat zu bekommen wäre meiner meinung nach ein großer kleiner Schritt und würde definitiev mahl helfen auch wenn bei weitem nicht so sehr wie wirs bräuchten!

Guildo@feddit.de on 13 Oct 2023 07:12 collapse

Warum ist Polen kein Rechtsstaat?

Sodis@feddit.de on 13 Oct 2023 07:57 next collapse

Weil sie die Gewaltenteilung durch ihre Justizreform enorm aufgeweicht haben. Gibt da auch eine Analyse der EU dazu: …europa.eu/…/48_1_194008_coun_chap_poland_en.pdf

Guildo@feddit.de on 13 Oct 2023 08:04 collapse

Gewaltenteilung ist kein zwingendes Merkmal eines Rechtsstaats. Ich hab mal überflogen und das Paper scheint echt gut zu sein - wichtiger ist, dass sich an geltendes Recht gehalten wird und das wird schwer, wenn die Gerichte nicht unabhängig sind und beeinflusst werden. In dem Sinne gibt das Papier einen guten Einblick. Danke.

Sodis@feddit.de on 13 Oct 2023 08:35 collapse

Ich unterstelle einfach mal, dass eine Regierung, die vor hat sich an geltendes Recht zu halten, kein Interesse daran hat, die Gewaltenteilung aufzuweichen.

Guildo@feddit.de on 13 Oct 2023 08:38 collapse

Lass uns lieber nicht von Adenauer reden.

Gamey@feddit.de on 13 Oct 2023 12:10 collapse

Die PIS hat schon vor jahren die mwhrheit der verfassungs Richter ausgetauacht um sachen wie ihr Abtreibungsverbot durch zu prügeln und die EU haltet inzwischen sogar Millarden an Fördergeld eingefrohren um sie zu zwingen wieder rechtsstaatlicher zu werden, das ist kein großes geheimnis aber wenn du mehr wissen willst gibts einige richtig gute ARTE Dokus zum Thema!

DarkThoughts@kbin.social on 12 Oct 2023 12:47 next collapse

Viel Glück aber ich glaub nicht dran. Hatte mir dahingehend schon in anderen Ländern zu viele Hoffnungen gemacht.

lulztard@feddit.de on 12 Oct 2023 14:41 next collapse

Nö. Faschos Faschos über alles, weltweit. Und selbst wenn, Tusk ist selber Fascho. Bleibt also beim Faschopolen, egal wer mit der Armbinde rumrennt.

Lemonyoda@feddit.de on 13 Oct 2023 12:38 collapse

Wie war das noch mit betteridges law…