Thüringer Verfassungsgericht entscheidet gegen AfD-Alterspräsident (www.zeit.de)
from vovo@lemmy.dbzer0.com to dach@feddit.org on 27 Sep 2024 23:13
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#dach

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vintageballs@feddit.org on 27 Sep 2024 23:31 next collapse

Fick pay or okay

archive.ph/FOuRd

DmMacniel@feddit.org on 27 Sep 2024 23:40 next collapse

Fick diesen Treutler. Jetzt kann sich die Thüringer AgD wieder als Opfer darstellen.

Diese Anti-Demokraten gehören endlich verboten!

smokeysnilas@feddit.org on 27 Sep 2024 23:48 collapse

Opfer von was denn, der Verfassung? Aber versuchen werden sie es bestimmt.

5714@lemmy.dbzer0.com on 28 Sep 2024 01:26 next collapse

Dem Gericht, jenes, welches sie vermutlich verändern können

smokeysnilas@feddit.org on 28 Sep 2024 02:40 collapse

Sie können die Neubenennung von Richtern verzögern bis zur nächsten Legislaturperiode. Ob es dann bessere Bedingungen gibt ist aber fraglich. Wenn zu viele Richter wegsterben ist das Gericht irgendwann nicht mehr handlungsfähig. Dauert aber hoffentlich noch etwas länger.

RQG@lemmy.world on 28 Sep 2024 07:26 next collapse

Die sammeln jetzt schon Gründe für den Moment, wenn sie die Verfassung dann abschaffen.

Bonifratz@lemm.ee on 28 Sep 2024 07:31 collapse

Natürlich. In ihrer Social-Media-Bubble werden sie das Verfassungsgericht als bösartigen Komplizen der aLtPaRtEiEn darstellen, und die Leute werden es glauben.

YourPrivatHater@ani.social on 27 Sep 2024 23:46 next collapse

Was da hat entschieden werden müssen ist mir immernoch unklar, das war außerordentlich offensichtlich und logisch.

tja@sh.itjust.works on 28 Sep 2024 10:48 next collapse

Okay, dann hat die CDU ja genau das behoben, was sie wollte oder? Wenn nicht hätte das ja schon vor einiger Zeit geregelt werden können.

Black616Angel@discuss.tchncs.de on 28 Sep 2024 15:08 collapse

Ganz ehrlich? Wenn die beschissene CDU nicht so egoistisch wäre, wäre es nie dazu gekommen.

Die AfD ist in dem Fall hier wieder mal wie eine Satirepartei, die Lücken aufzeigt, die andere Parteien teilweise bewusst offen lassen.